Für eine gute Zusammenarbeit im Kreistag

Würzburg-Land – Die ödp und die FDP im Kreistag Würzburg werden auch die kommenden sechs Jahre eine Ausschussgemeinschaft bilden. „Die Zusammenarbeit war überaus harmonisch und erfolgreich. Wieso sollte man so etwas nicht fortsetzen?“, fragt der Sprecher der Ausschussgemeinschaft Matthias Henneberger.

Die Zusammenarbeit im Kreistag ist der ödp/FDP aber auch über die eigenen Parteigrenzen hinaus ein wichtiges Anliegen. So hatten die drei – neben Henneberger gehören die neue ödp-Kreisrätin Viktoria Marold und FDP-Urgestein Wolfgang Kuhl der Gruppe an – den ursprünglichen Vorstoß des Landrats alle großen Fraktionen in sein Stellvertreterteam zu holen sehr begrüßt.

Dieser Ansatz drohte nun aber zu scheitern, so dass die ödp/FDP sich entschlossen hat genau dies doch noch zu beantragen.

Aus Sicht der ödp/FDP muss es das Ziel sein, dass alle Fraktionen gemeinsam für den Landkreis Würzburg tätig werden können. „Der Kreistag soll bewusst kein Parlament sein, aber die Arithmetik des aktuellen Kreistagswahlergebnisses führt zu einer konfliktträchtigen Konstellation.“, beschreibt Matthias Henneberger die Lage und urteilt: „Es ist genauso wenig zielführend die größte Fraktion – die zudem den mit deutlicher Mehrheit direktgewählten Landrat stellt – außen vor zu lassen, wie es keinen Sinn macht die faktische Sperrminorität der drei weiteren großen Fraktionen zu ignorieren.“

Im Kreistag werden 36 Stimmen benötigt und es gibt 2014 bis 2020 allerdings nur 69 demokratische Stimmen. Alleine die SPD, UWG und Grünen haben mit Ihren 35 Sitzen somit eine Sperrminorität, da gegen sie nur Mehrheiten unter Einbezug der Reps möglich wären. Eine Eigene Mehrheit haben sie aber auch nicht.

Im Vorfeld zeichnete sich aber genau dieses Patt ab. Die CSU signalisierte Ihren Anspruch auf zwei Stellverteter und die übrigen wollen selbst drei aus Ihren Reihen wählen. Offenbar wollte aber auch keine der großen Fraktionen den eigentlich im Fraktionsvorsitzendengespräch bereits besprochenen Weg beantragen, weil jeder Angst hat diese Ausgabenmehrung wegen eines eigenen Anspruchs auf einen Posten zu beantragen. „Das ist unser großer Vorteil: Wir werden ganz sicher nicht von diesem zusätzlichen Amt unmittelbar profitieren. Wir sehen aber gleichzeitig den großen Vorteil eine harmonische Zusammenarbeit zum Wohle des Landkreis Würzburg zu ermöglichen.“, erklärt Henneberger, weshalb die ödp/FDP jetzt aktiv wurde. Die  Mehrkosten eines solchen Stellvertreters stehen mit 6T€/p.a. in keiner Relation zu den besseren Arbeitsabläufen im Landkreis und zu den Kosten die eine gegenseitige Blockade verursachen kann, ist man sich bei der ökologisch und liberalen Gruppe sicher.

Die ödp/FDP hat deshalb beantragt einen weiteren Stellvertreter des Landrats einzuführen, so dass dann die CSU den ersten und SPD, UWG und Grüne jeweils einen weiteren stellen können.
 
„Wenn die an einer Zusammenarbeit interessierten mitstimmen, wird dieser Antrag eine fraktionsübergreifende Mehrheit erhalten.“, schließen Wolfgang Kuhl, Viktroia Marold und Matthias Henneberger ihre Erklärung.